Gestalten statt Aufhalten
Treffen europäischer Bürgermeister zum Strukturwandel: Umbau der Kohleregionen braucht Ziele und Willen
Der erfolgreiche Strukturwandel in den europäischen Kohleregionen – die sogenannte Just Transition – ist sowohl auf das Engagement in den Gemeinden sowie Zielsetzungen und Unterstützung vom Staat angewiesen. Das hat ein Treffen europäischer Bürgermeister*innen sowie weiterer Vertreter*innen aus Politik, Wissenschaft und Zivilgesellschaft am Donnerstag und Freitag in Weißwasser (Oberlausitz) und Berlin gezeigt. So unterstrich auch Bundesumweltministerin Svenja Schulze bei ihrem Treffen mit den Bürgermeister*innen die Bedeutung lokaler, regionaler wie nationaler und europäischer Zusammenarbeit.
„Ein erfolgreicher Strukturwandel kommt nicht von selbst. Er braucht in einem ersten Schritt klare Rahmenbedingungen von nationaler Ebene: In Deutschland bedeutet das, zumindest die von der Kohlekommission empfohlenen kurz- und mittelfristigen Kraftwerksabschaltungen endlich verbindlich zu machen, damit alle Beteiligten den Pfad kennen, auf den sie sich begeben müssen“, fordert Michael Schäfer, Leiter Klimaschutz und Energiepolitik beim WWF Deutschland. „In einem zweiten Schritt kommt es dann auf gute Unterstützung und Initiativen seitens nationaler Regierungen und EU-Ebene ebenso wie vor Ort an. Die Europäische Union muss den sozialverträglichen Strukturwandel in Kohleregionen viel stärker als bisher durch Strukturhilfemittel unterstützen.“
Es gilt, den Strukturwandel als Chance zu begreifen: „Indem der Strukturwandel von der alten, schädlichen Kohleindustrie loslässt und auf neue Ideen, nachhaltige Technologien und Industrien setzt, macht er die Regionen zukunftsfähig und trägt dazu bei, die Klimakrise aufzuhalten. Mit einem erfolgreichen Strukturwandel können wir Klimaschutz und wirtschaftliches Wohlergehen miteinander verbinden“, sagt Schäfer.
Zum sogenannten Forum of Mayors on Just Transition waren Bürgermeister*innen aus Deutschland und insbesondere ost- und südosteuropäischen Staaten zusammengekommen.
Die Idee, sie und andere wichtige Akteure für die Gestaltung des Wandels zusammenzubringen, ist im Rahmen des Projektes „<link http: regionsbeyondcoal.eu>Regions Beyond Coal“ der WWF Büros in Bulgarien, Deutschland, Griechenland und Polen als Teil der <link https: www.euki.de>europäischen Klimainitiative (EUKI) entstanden. Das Treffen in Weißwasser und Berlin war das zweite seiner Art. Das erste fand im vergangenen Jahr auf Initiative des damaligen Bürgermeisters Lefteris Ioannidis im griechischen Kozani statt.