Kabinettsbeschluss „Blaues Band“

Der WWF begrüßt den Kabinettsbeschluss zum Bundesprogramm „Blaues Band“ als einen entscheidenden Schritt für mehr Gewässerschutz in Deutschland und als ein wichtiges Signal dafür, dass wir unseren gebeutelten Flüssen endlich helfen wollen, wieder ihr altes Gesicht zurückzuerlangen.

 

Hierzu erklärt Beatrice Claus, WWF-Referentin Ästuare und Flusspolitik:

 

„Bisher lag der Fokus des Bundesverkehrsministeriums in Ausbau und Unterhalt der Flüsse für die Schifffahrt. Durch das Programm wird der Blick geweitet hin zu mehr Ökologie. Davon profitieren vor allem Nebenstrecken, die in ihrer Bedeutung für die Schifffahrt heruntergestuft wurden, beispielsweise Spree, Teile der Havel oder die Aller. Zugleich werden die deutschen Hauptschifffahrtswege wie Elbe, Rhein, Main oder Donau von dem Programm kaum profitieren. Die großen Konflikte zwischen Schifffahrt und Naturschutz werden dadurch nicht gelöst. Wir müssen aufhören unsere großen Flüsse immer weiter zu Schnellstraßen auszubauen. Die Schifffahrt muss an die Flüsse angepasst werden. Nicht umgekehrt.

 

Das Programm der Bundesregierung hat eine Mammutaufgabe vor sich: 2800 Flusskilometer sollen über die nächsten Jahre hinweg renaturiert werden. Dafür braucht es eine ausreichende Finanzierung. Das können wir als WWF bisher allerdings noch nicht erkennen. Die Mittel müssen entsprechend angepasst werden. Außerdem braucht es ein abgestimmtes und effizientes Vorgehen zwischen Bund und Ländern, um das Programm wirklich zu einer Erfolgsgeschichte zu machen. Es darf jetzt kein föderaler Zuständigkeitskrieg auf dem Rücken unserer Flüsse ausgetragen werden.“